Thüringen soll mehr Tourismus wollen und grundsätzlich sind Landesstrategien immer eine gute Idee. Wir haben angesichts der Fülle von Themen auf die Tube gedrückt und sind dadurch schneller gewesen als je zuvor. Das nächste Mal wieder mit mehr Diskussion, versprochen.
Beschlossene Gesetze:
Änderungen im Dienstrecht (CDU, BSW, SPD)
Erwachsenenbildung gegen Analphabetismus (CDU, BSW, SPD)
Gerichtsorganisatorische Regelungen (Landesregierung)
Schulen in freier Trägerschaft (CDU, BSW, SPD)
Änderung im Abgeordnetengesetz (CDU, BSW, SPD)
Gesetze in erster Beratung:
Gleichstellungsbeauftragte (Die Linke)
Förderfondsgesetz streichen (AfD)
Dazu: Henry Worm (CDU) erklärt das Thüringer Wohnungsbauvermögen (Livestream ab 3:00:00)
Soziales Wohnen (Die Linke)
Beschlossene/Überwiesene Anträge:
Tourismusstrategie (CDU, BSW, SPD
Rahmenvereinbarung zwischen Land und Hochschulen (Landesregierung)
Alternativantrag zur Fischfauna (CDU, BSW, SPD)
Gesundheitskompetenz (Die Linke)
Digitales im Gesundheitswesen (CDU, BSW, SPD)
Zuhause alt werden (CDU, BSW, SPD)
Gegen Fake News (Die Linke)
Jahr des Weimarer Dreiecks (CDU, BSW, SPD)
EU-Förderung für Thüringen: MFR 2028+ (CDU, BSW, SPD)
Aktuelle Stunden
SPD: Aktuelle Stunde zur Rente (ab 2:33:00)
Linke: Aktuelle Stunde zur Einrichtung einer Arbeitskammer (ab 2:19:50)
AfD: Aktuelle Stunde zur Wehrpflicht (ab 1:50:57)
CDU: Aktuelle Stunde zu häuslicher Gewalt (ab 1:18:52)
BSW: Aktuelle Stunde zur Chatkontrolle (ab 0:42:51)
Kleinschwabhausen ist jetzt auch Großschwabhausen, vielleicht wird unsere Miete billiger und sicherlich gibt es erstmal keine Besserung in der Bafög-Situation. Wir sprechen über die 27. und 28. Sitzung vom 29.+30. Oktober 2025.
aufgezeichnet am 02.11.25
Einspieler: Dr. Thadäus König (Landtagspräsident)
Beschlossene Gesetze:
Gesetz: Anpassung der Grundsteuerreform (CDU, BSW, SPD)
FAQ des Bundesministeriums zur Grundsteuer
Gesetz: Freiwillige Neugliederung (CDU, BSW, SPD)
Gesetze in erster Lesung:
Gesetzesentwurf: Briefwahlreform (AfD)
Gesetzesentwurf: Weiterentwicklung der Landesforstanstalt (CDU, SPD, BSW)
Anträge:
Antrag: Kleingärten erhalten (CDU, BSW, SPD)
Antrag: Bodenschutz bodenständig umsetzen (CDU, BSW, SPD)
Antrag: Bafög-Probleme angehen (Alternativantrag) (CDU, BSW, SPD)
Antrag: Landeskonzept zur Suchtprävention (CDU, BSW, SPD)
Wahlen:
Entsendung eines Mitglieds in den Thüringer Denkmalrat
MDR: Wahl zur Stasi-Kommission vertagt
Aktuelle Stunde:
Stream zur Sondersitzung: Antifa verbieten?
Sonstiges:
Festakt zu 35 Jahren Thüringer Landtag
Landtagsführung auf ukrainisch (6.11, 14:00, Anmeldung unter besucherdienst@thueringer-landtag.de)
aufgezeichnet am 13.09.2025
Beschlossene Gesetze
Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
Antrag
Änderung des Thüringer Gesetzes über Spielbank und Online-Casino
Antrag
Beschlossene Anträge
Deutschlandticket
Antrag
Originalantrag Die Linke
Psychologische Versorgung von Kindern bis jungen Erwachsenen
Antrag
Tourismusstrategie
Antrag
Ehrenamt stärken
Antrag
Thüringer Ehrenamtsgesetz
Sofortbericht des Staatssekretärs für Sport und Ehrenamt (ab 2:58:53)
Korrektur zur Folge: Gesetz ist aus CDU-Hand
EU-Fördermittel
Antrag
EU-Haushalt 2028-2034
Re-Importe Simson
Antrag
Wikipedia zum Unternehmen Simson
Artikel MDR zum Kultobjekt Simson
Erwähnte Folgen
Folge LTR002 zum Richterwahlausschuss
Aktuelle Stunden
Video zur Plenarsitzung
Die Linke: „Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze und Industriestandorte in Thüringen retten“ (ab 4:29:55)
CDU: „Altersgrenze für soziale Medien? Im Spannungsfeld zwischen Kinderschutz und digitaler Teilhabe“ (ab 3:53:38)
AfD: „10 Jahre offene Grenzen – 10 Jahre Krise in Thüringen“ (ab 3:17:50)
SPD: „Gute Arbeit, gute Löhne – wachsende Lohnlücke in Thüringen schließen“ (ab 1:01:50)
BSW: „Stabsübung zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Landkreis Eichsfeld – Was bedeutet das für Thüringen?“ (ab 0:30:26)
Parlamentsrevue
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