Thüringen soll mehr Tourismus wollen und grundsätzlich sind Landesstrategien immer eine gute Idee. Wir haben angesichts der Fülle von Themen auf die Tube gedrückt und sind dadurch schneller gewesen als je zuvor. Das nächste Mal wieder mit mehr Diskussion, versprochen.
Beschlossene Gesetze:
Änderungen im Dienstrecht (CDU, BSW, SPD)
Erwachsenenbildung gegen Analphabetismus (CDU, BSW, SPD)
Gerichtsorganisatorische Regelungen (Landesregierung)
Schulen in freier Trägerschaft (CDU, BSW, SPD)
Änderung im Abgeordnetengesetz (CDU, BSW, SPD)
Gesetze in erster Beratung:
Gleichstellungsbeauftragte (Die Linke)
Förderfondsgesetz streichen (AfD)
Dazu: Henry Worm (CDU) erklärt das Thüringer Wohnungsbauvermögen (Livestream ab 3:00:00)
Soziales Wohnen (Die Linke)
Beschlossene/Überwiesene Anträge:
Tourismusstrategie (CDU, BSW, SPD
Rahmenvereinbarung zwischen Land und Hochschulen (Landesregierung)
Alternativantrag zur Fischfauna (CDU, BSW, SPD)
Gesundheitskompetenz (Die Linke)
Digitales im Gesundheitswesen (CDU, BSW, SPD)
Zuhause alt werden (CDU, BSW, SPD)
Gegen Fake News (Die Linke)
Jahr des Weimarer Dreiecks (CDU, BSW, SPD)
EU-Förderung für Thüringen: MFR 2028+ (CDU, BSW, SPD)
Aktuelle Stunden
SPD: Aktuelle Stunde zur Rente (ab 2:33:00)
Linke: Aktuelle Stunde zur Einrichtung einer Arbeitskammer (ab 2:19:50)
AfD: Aktuelle Stunde zur Wehrpflicht (ab 1:50:57)
CDU: Aktuelle Stunde zu häuslicher Gewalt (ab 1:18:52)
BSW: Aktuelle Stunde zur Chatkontrolle (ab 0:42:51)